2022 entschied das Bundessozialgericht im Fall einer Musikschullehrerin aus Herrenberg, dass ihre Tätigkeit nicht als selbstständig, sondern als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einzustufen ist.
Das sogenannte Herrenberg-Urteil stellt Kulturtätige vor die Frage, inwiefern sie noch selbstständig tätig sein können. Der Bundestag hat inzwischen die Verlängerung der bestehenden Übergangsregelung zur Sozialversicherungspflicht bis Ende 2027 beschlossen. Gleichzeitig wird eine Neuregelung des Statusfeststellungsverfahrens erwartet. In der Veranstaltung wollen wir die aktuelle Entwicklung und ihre Auswirkungen in den Blick nehmen.
Termin: 24. März 2026, 16:30–18 Uhr
Referentinnen:
Anna Erichson (LKJ Niedersachsen, Leitung Förderprogramme / Kontaktstelle Kultur macht Schule)
Anja Wedemann (LKJ Niedersachsen, Assessorin juris).
Unter anderem werden folgende Themen angesprochen:
Statusfeststellungsverfahren § 7a SGB IV
Übergangsregelung nach § 127 SGB IV
Anhaltspunkte, die für ein Beschäftigungsverhältnis oder eine Selbstständigkeit sprechen
Die Veranstaltung richtet sich an Akteur*innen der Soziokultur und findet online via Zoom statt.
Die Teilnahme ist auf maximal 25 Personen begrenzt und kostenpflichtig. Mitglieder erhalten 50 Prozent Rabatt auf die regulären Teilnahmegebühren.
Das Webinar ist Teil der Webinar-Reihe „Recht & Praxis“, in der wir aktuelle rechtliche Fragen für soziokulturelle Einrichtungen aufgreifen.